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EIN VERSUCH, DAS UNVERSTAENDLICHE IN DER DEUTSCHEN POLITIK BEGREIFBAR ZU MACHEN.

10 Août

korrigierte Version vom 11.08.2025

Die immer unzaehligeren Ungereimtheiten und Widersprueche in der deutschen Politik seit Anfang dieses Jahrhunderts und seit der allzu langen Kanzlerschaft von Angela Merkel verlangen den Versuch, diesen fuer das deutsche Volk doch bedenklichen Zustand zu ergruenden. Als Grundlage dieses Versuches steht an erster Stelle ein historischer Rueckblick, der es erlauben soll, das Entstehen des deutschen Einheitsstaates und des damit verbundenen deutschen Nationalgefuehls mit seinen Eigenheiten darzustellen. Diese Eigenheiten moegen uns sodann zur Erklaerung der heutigen politischen Lage dieses so eminent wichtigen Landes im Zentrum Europas dienen.

HISTORISCHER RUECKBLICK

Das langsame Entstehen einer deutschen politischen Einheit nahm ihren Anfang mit der Voelkerwanderung der germanischen Staemme aus dem Norden und aus dem Nordosten Europas und der damit verbundenen Ansiedelung im zerfallenden Westroemischen Reich bis zu dessen Untergang im Jahre 476 n. Chr. Das Resultat dieser Voelkerwanderung spiegelte sodannj die seit dem Imperium von Kaiser Augustus am Anfang des Jahrtausends bestehende, kaum entscheidend veraenderte Nordgrenze des Roemischen Reiches auf der Rhein-Donau Linie. Suedlich dieser Grenze entwickelte sich die roemische Zivilisation, wohingegen im Norden das Land von den einzelnen germanischen Sippenohne Bildung politischer Einheiten besiedelt wurde. Unter den verschiedenen Staatsbildungen, die langsam im ehemaligen Roemischen Westreich entstanden, profilierte sich gegen Ende des 7ten Jahrhunderts das Reich der Franken (Merowinger), welches sich dann im 8ten Jahrhundert unter Karl dem Grossen zu seiner groessten Ausdehnung entfaltete. Diese umfasste ungefaehr diejenige der anfaenglichen Europaeischen Wirtschaftsgemeinschaft, also die heutigen Staaten Belgien, Deutschland (die ehemalige Bundesrepublik), Frankreich, Italien (Norditalien), Luxemburg, die Niederlande und die Schweiz. Nach dem Ableben Karls des Grossen im Jahre 814 und der Aufteilung des Reichs unter seinen drei Enkeln im Jahre 842 im Vertrag von Verdun, sodann gegen Ende des Jahrhunderts die Aufteilung des Mittereiches unter Lothar (Lothringen) unter seinen Bruedern im Westen und im Osten, kann dieser Zeitpunkt als eigentliche Geburtsstunde einer deutschen politischen Einheit (das Ostreich) betrachtet werden.

Diese Einheit nahm unter dem Namen Heiliges Roemisches Reich Deutscher Nation die Form eines Staatenbundes ohne zentralistische Staatsgewalt an. Der deutsche Kaiser waltete ohne feste Residenz aus ueber das weite Land zerstreuten Pfalzen in immerzu sich aendernden Machtgruppierungen unter den Einzelfuersten des Reiches, allen voran den sieben Kurfuersten, vor allem der vier weltlichen, dann aber auch und in erster Linie mit dem Vatikan. Dieses komplexe Reich bot somit das Bild eines unuebersehbaren Spannungsfelds mit staendig wechselnden Koalitionen, auch mit aussenstehenden Maechten, so mit Frankreich, aber auch Polen und, wie schon erwaehnt dem Vatikan. Zwischen diesem und dem deutschen Kaiser kam es bis an’s Ende des Mittelalters zu immer waehrenden Kompetenzstreitigkeiten (Bischofswahl). Die groesste Ausdehnung dieses Heiligen Roemischen Reiches Deutscher Nation erhielt es ab Mitte des XIIIten Jahrhunderts unter Kaiser Friederich II von Hohenstaufen, als es von Sizilien (paebstliches Lehen, wo Friederich geboren wurde) bis zur Ostsee reichte.

Seit Ende des Mittelalters baute sodann das Haus Habsburg dank geschikter Heirats- und Erbfolgepolitik seine Vormachtstellung im Reiche aus, die dann unter Kaiser Karl V, in Gent geboren, dank seiner gleichzeitigen Koenigswuerde von Spanien und somit dessen Kolonien eine weltweite Ausdehnung erfuhr, dies allerdings nur fuer kurze Zeit, bis zum Ruecktritt Karls V und der Uebergabe der deutschen Kaiserwuerde an seinen Bruder Ferdinand I. Die immer maechtigere Dynastie der Habsburger uebertrug von da an bis zum Ende des Deutschen Reiches unter Napoleon die deutsche Kaiserwuerde in Erbfolge innerhalb der Dynastie.

Ein bedeutender Einschnitt in diesem deutschen Staatenbund brachte im XVIten Jahrhundert die Reformation und der anschliessende Dreissigjaehrige Krieg von 1618 -1648, die als Ergebnis gleichsam eine Zweiteilung des Reiches in eine noerdliche lutherisch- protestantische, und im Sueden eine roemisch- katholische Haelfte mit sich brachte. Zur selben Zeit entwickelte sich das Grossherzogtum Brandenburg, dank eines Erbfalls im Jahre 1618, durch die Einverleibung Ostpreussens (Polnische L:ehen) zu einer immer bedeutenderen Macht, die wie die Habsburger Monarchie mit ihren Eroberungen und Erwerbungen im Balkan ueber die Reichsgrenze hinausreichte. Das Aufkommen dieser zwei Dynastien, der prtestantischen Hohenzollern in Preussen und der katholischen Habsburger in Oesterreich fuehrte beinahe zwangslaeufig zu deren Konkurrenz und letztlich zum Siebenjaehrigen Krieg 1756 -1763 und an dessen Ende zum Sieg Preussens, das Schlesien annektierte. Bis zur Franzoesischen Revolution und den anschliessenden Napoleonischen Kriegen fanden sich dann diese zwei Maechte in Zusammenarbeit mit dem aufstrebenden Russischen Reiche gegen den gemeinsamen Gegner, das Osmanische Reich, aber auch in der sukzessiven Aufteilung der polnischen Wahlmonarchie Ende des XVIIIten Jahrhunderts.

Die Napoleonischen Kriege brachten sodann, wenn auch nur voruebergehend, eine einschneidende Veraenderung im Gefuege des nur noch schwer ueberlebenden Deutschen Reiches, mit der Zusammenfassung der west- und sueddeutschen Gebiete zum Rheinbund, Ausdruck und gleichsam Grundstein eines foederalistischen Europas nach napoleonischer Auslegung. Der Wiener Kongress 1815 beendete sodann diesen ersten Versuch einer foederalistischen Neuordnung Europas, hinterliess aber eine entsprechende politische Orientierung im Sueddeutschen Raume und im Rheinland, die sich in den revolutionaeren Jahren 1830 und 1848 bestaetigte. Das Im Befreiungskrieg 1813- 1814 erwachte deutsche Nationalgefuehl entwickelte sich aber eher im ausserpolitischen Bereiche (Burschenbewegung, Turnvereine, usw.) wo hingegen der neue Deutsche Bund, bestehend aus 36 (!) Einzelstaaten in seinem Frankfurter Vorparlament eine klaegl;iche Vorstellung in hitzigen, aber ergebnislosen Debatten bot. In dieser verwirrten Lage wuchsen die beiden konkurrierenden Monarchien Preussen und Oesterreich zu einer immer groesseren Machtstellung, wobei sich diese fuer Preussen ueber ganz Norddeutschland ausbreitete und festigte, fuer Oesterreich aber gegen Osten im ausserdeutschen Balkan ausbreitete. Die Konkurrenz dieser beiden Maechte und ihr gegenseitiger Fuehrungsanspruch in Deutschland fuehrte 1866 unter Bismarck zur militaerischen Auseinandersetzung und dem Sieg Preussens in der Schlacht von Koenigsgraertz. Preussen uebernahm somit die Fuehrungsrolle im deutschen Bunde, die letzten Endes nach dem Sieg im Kriege gegen Frankreich 1870- 1871 zu dessen Niederlage und der Proklamation des Deutschen Kaiserreichs unter Preussens Koenig Wilhelm I fuehrte. Dieser straff und zentral gefuehrte Staat trat in Gegensatz zu der formal immer noch geltenden foederalistischen Struktur bestehend aus einzelnen Bundesstaaten, unter denen immer noch drei Koenigsreiche, Bayern, Sachsen und Wuerttemberg, die in Realitaet aber nur noch ueber sehr beschraenkte Kompetenzen verfuegten. Der Erste Weltkrieg beendete dieses eher kurzlebige Deutsche Kaiserreich mit samt seinen gleichzeitig erworbenen Kolonien in Afrika und im Pazifik.

Die Niederlage 1918 und und der unvernuenftige Diktatfrieden von Versailles 1919, sowie hier und dort ausbrechende Revolten bildeten ein aeusserst prekaeres Fundament fuer diese neugeschaffene Weimarer Republik, die sich dann allerdings gegen Ende der 1920er Jahre politisch und vor allem wirtschaftlich festigte, bevor die Weltwirtschaftskrise 1929/30 und das folgende Auftreten der Extremparteien schliesslich zur Machtuebernahme durch die NSDAP und die Diktatur Adolf Hitlers fuehrte. Der folgende Zweite Weltkrieg mit seinen unendlichen Zerstoerungen und Menschenopfern endete 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation und der Aufteilung Deutschlands in 4 Besatzungszonen, unterdenen die drei westlichen anschliessend die Bundesrepublik Deutschland und die oestliche die Deutsche Demokratische Republik bildeten. Die Bundesrepublik Deutschland erlebte in der Zeit von etwa 1950 bis 1990 einen beeindruckenden wirtschaftlichen Aufstieg und, zusammen mit dem bevoelkerungsmaessig etwa gleichstarken Frankreich die Einnahme der fuehrenden Stellung im Rahmen der Europaeischen Einigung von der EWG hin zur EU. Hierbei traten einige deutsche Politiker in den Vordergrund wie Willy Brandt und Helmut Schmidt, die auch Entscheidendes zur Aufweichung der erstarrten Fronten im West- Ost K0nflikt beitrugen.

Der Fall der Berliner Mauer und der Untergang sowohl der Sowjetunion wie ihrer Satelliten in Osteuropa, sodann vor allem die Wiedervereinigung Deutschlands als foederalistische Republik, brachte einschneidende Aenderungen im europaeischen Staatengefuege, in dem nun Deutschland von der Bevoelkerungszahl und der Wirtschaftsleistung her die quasi alleinige Fuehrung uebernahm. Wie wir heute sehen, brachte diese Entwicklung dem Lande allerdings gleichzeitig eine gewisse Erstarrung der Grundsaetze und der politischen Ausrichtung mit langlebigen Regierungen (Helmut Kohl 1982 -1998, Angela Merkel 2003- 2019). Die Bundesrepublik richtete sich gleichsam ein in einer Drei Saeulen Struktur, die sie ewig glaubte : Sicherheit dank der NATO, das heisst der USA, reichhaltigen und guenstigen Energiezufluss aus Russland, unerschoepflichen Absatzmarkt fuer deutsche Produkte in China. Dieses Geruest zerbrach bei Ausbruch des Ukraine Krieges und dem Aufkommen Chinas nicht nur als Werkstaette und Absatzmarkt, sondern auch als hochentwickeltes Produktionsland. Parallel zu dieser Entwicklung wurden autoritaere und einschneidende und auch kaum ueberlegte Entscheidungen unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel getroffen : der radikale Atomausstieg nach der Katastrophe von Fukushima, die Oeffnung der Grenzen fuer alle Fluechtlinge aus den Syrischen Buergerkriegen, die Befoerderung einer absolut inkompetenten, aber umso mehr diktatorischen Politikerin zur Praesidentin der EU Kommission. Heute erleben wir ein zielloses, hin und her getriebenes, schlecht gefuehrtes Deutschland, das unter der neuen Regierung seinen Wiederaufstieg in einer sinnlosen und gefaehrlichen Militarisierung sucht.

Aus dieser kurzen Aufzeichnung der deutschen Geschichte kann man meines Erachtens folgende deutschen Eigenheiten ableiten, die die heutige diffuse und widerspruechliche Lage in der deutschen Politik teilweise erklaeren moegen.

DAS PERSOENLICHE EIGENVERSTAENDNIS:

Im Gegensatz zu den gallisch- lateinischen Voelkern betrachtet sich der Deutsche nicht in erster Linie als freies und selbstaendiges Individuum, sondern als Glied einer Gruppe (dazumal Sippe, heute Partei, militaerische Einheit, politische, soziale oder ideologische Bewegung, gemeinschaftliche Institutionen. usw). deren fuehrenden Persoenlichkeiten ein jeder sich unterordnen sollte bis zum Auseinanderbrechen der Gruppe. Opponenten fluechten sodann oft in die Emigration, die Romantik oder dann in die Einsamkeit, wie manche Intellektuelle, so wie zum Beispiel die eminenten Philosophen Immanuel Kant in seinem Anwesen in Koenigsberg, Friedrich Nietzsche in Sils im Oberengadin, Martin Heidegger in Todtnauberg. In seiner Erklaerungsnot und seinem Unvermoegen, anderen Meinungen zu begegnen ihnen unvoreingenommen zuzuhoeren und wenn moeglich in dialektischer Diskussion zur Synthese oder zumindest zum gegenseitigen Verstaendnis und Zusammenleben zu gelangen, nimmt die regierende Mehrheit Zuflucht zu ausschliessenden Reglementen bis hin zum Verbot (siehe Vorstoss gegen die AfD heute).

KOMPLEXITAET DES FOEDERALISTISCHEN STAATES

Deutschland war und ist es teilweise auch heute noch ein foederalistischer Staatenbund, dessen einzelne Glieder, heute die Bundeslaender, eine eigene und und unterschiedliche Geschichte und somit Identitaet aufweisen und sie in abgeaenderter und verringerter Form beibehalten. Deutschland fand erst durch Druck unter Preussen zu einem straff gefuehrten Zentralstaat und zu seiner komplexen Einheit, die nach dem Zweiten Weltkrieg fuer 46 Jahre aufgehoben wurde und die das Land erst 1991 mit der Wiedervereinigung wiederfand, obwohl auch heute noch in abgemildeter Form die Unterschiede zwischen Westen und Osten weiterbestehen.

DER UNTERSCHIED ZWISCHEN PROTESTANTISCHEN UND KATHOLISCHEN GEBIETEN.

Er lebt auch heute noch, trotz immer mehr Austritten aus den Kirchen. Wenn in katholischen Gebieten die Politik sich ueberall nach dem starren Aufbau des Vatikans richtet, mit seinem Zentralismus und der Regierung von oben nach unten, mittels, frueher, paebstlichen Bullen, und heute politischen Dekreten, so baut sich ein protestantischer Staat von unten nach oben auf, von der Gemeinde zur staatlichen Regierung, wobei dann diese ihre so erhaltene Macht zentral und autoritaer ausuebt, gemaess dem Aufruf damals von Martin Luthjer aus dem Jahre 1525 und am Ende des Bauernkrieges in Sueddeutschland: « Wider die raeuberischen und moerderischen Rotten der Bauern ». Die deutscche Obrigkeitshoerigkeit fand da ihren Ursprung und lebt auch heute noch in miderer Form weiter.

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DAS FEHHLEN EINER LANGEN KOLONIALEN VERGANGENHEIT

Im Gegensatz zu den atlantischen Kolonialmaechten England, Frankreich, Holland, Portugal und Spanien, hat Deutschland nur eine sehr kurzlebige koloniale Vergangenheit hinter sich.Diese wurde unter dem Druck des deutschen Kaisers Wilhelm II den Kolonialmaechten abgerungen und umfasste kleine Gebiete in Afrika und im Pazifik. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden diese Kolonien den etablierten Kolonialmaechten England und Frankreich vom Voelkerbund zur Verwaltung uebergeben.Deutschland war somit nie auf die Meere und auf andere Laender und Kulturen ausgerichtet und war so immer eine Kontinentalmacht mit Orientierung gegen Osten. Es fehlt dem :Land somit eine profunde Kenntnis sowie der Kontakt mit anderer Kulturen und Verhaltensweisen.

Aus all diesen Eigenheiten der deutschen Laender ergiebt sich das Gesamtbild eines Staates, dem es an geschichtlicher, politischer und kultureller Einheit mangelt und der deshalb, in welcher Form auch immer, gewissermassen immer ein Staatenbund, oder besser ein foederalistisches Land in einem zu schaffenden ebenfalls foederalistischen Umfeld bleiben wird. Nur eine von unten nach oben aufgebaute foederalistische, wahrlich demokratische Neuordnung Europas und seine Organisation in weitreichend autonomen Regionen koennte das deutsche Problem loesen, eine Reorganisation, der sich aber das zentralistisch aufgabaute und seit Jahrhunderten gefuehrte und gefestigte Frankreich widersetzen wuerde. Dies eines der hauptsaechlichen Dilemmas der Europaeischen Einigung.

Hans Gutscher, Doi Saket, le 10. 08. 2025